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Abstimmung vom 15. Mai 2011

Informationen

Datum
15. Mai 2011
Kontakt
Einwohnerkontrolle, Tel. 041 499 66 20
Beschreibung

Kantonale Vorlagen

Änderung Volksschulbildungsgesetz

Angenommen
Beschreibung
Der Kantonsrat hat beschlossen, dass künftig alle Gemeinden zwei Kindergarten-jahre anbieten müssen. Der Besuch des zweiten Kindergartenjahres ist für die Kinder aber freiwillig. Weiter können die Gemeinden künftig statt zwei Jahre Kindergarten und 1. und 2. Primarklasse das Modell «Basisstufe» wählen. Basisstufenklassen werden altersgemischt geführt. Sie haben sich im Versuchs-betrieb bewährt. Neben einigen weiteren Änderungen werden die Kantonsbeiträge an die Volksschulen um 2,5 Prozent erhöht, was zu einer Entlastung der Gemeinden führt. Die höheren Kantonsbeiträge von 14,3 Millionen Franken und die Kosten für die zusätzlichen Kindergartenklassen von 3,8 Millionen Franken haben insgesamt Mehrkosten für den Kanton von 18,1 Millionen Franken pro Jahr zur Folge. Der Kantonsrat beschloss die Gesetzesänderung mit 81 gegen 21 Stimmen.

Vorlage

Ja-Stimmen 58,28 %
1'063
Nein-Stimmen 41,72 %
761
Stimmbeteiligung
41,10 %
Ebene
Kanton

Kommunale Vorlagen

Bestellung der Externen Revisionsstelle

Angenommen
Beschreibung
In der Gemeindeordnung der Gemeinde Malters vom 31. Januar 2007 ist festge-schrieben, dass die Rechnung sowie Sonderkreditabrechnungen der Gemeinde Malters von einer externen Revisionsstelle geprüft werden.
Der Gemeinderat hat Ihnen bereits für die Rechnungsjahre 2008 bis 2010 die BDO AG als Externe Revisionsstelle vorgeschlagen.
Aufgrund der guten Erfahrungen und der geleisteten Arbeit schlägt der Gemeinderat den Stimmberechtigten ein weiteres Jahr die BDO AG, Luzern, als Externe Revisionsstelle für das Rechnungsjahr 2011 vor.

Vorlage

Ja-Stimmen 88,16 %
1'586
Nein-Stimmen 11,84 %
213
Stimmbeteiligung
41,10 %
Ebene
Gemeinde

Genehmigung Rechnung 2010

Angenommen
Beschreibung
Stimmen Sie der Laufenden Rechnung, der Investitionsrechnung sowie der Bestandesrechnung pro 2010 der Einwohnergemeinde Malters zu und genehmigen Sie den Antrag über die Verwendung des Ertragsüberschusses von Fr. 4 857 757.09
aus der Laufenden Rechnung für zusätzliche Abschreibungen von Fr. 1375 963.32, für eine Einlage ins Eigenkapital von Fr. 981 793.77, für die Äufnung einer Vorfinanzierung für Schulbauten von Fr. 1000 000.00 und für die Äufnung einer Vorfinanzierung für ein neues Verwaltungsgebäude von Fr. 1500 000.00?

Vorlage

Ja-Stimmen 88,28 %
1'604
Nein-Stimmen 11,72 %
213
Stimmbeteiligung
41,10 %
Ebene
Gemeinde

Zone für Sport- und Freizeitanlagen Ettisbühl – Einzonung und Änderung Bau- und Zonenreglement

Angenommen
Beschreibung
Im Zusammenhang mit der Realisierung des Hochwasserschutzes entlang der Kleinen Emme hat die Gemeinde Malters die Gelegenheit, eine Badestelle im Gebiet Ettisbühl zu realisieren. Durch das Stauwehr des neuen Kleinwasserkraftwerkes der CKW/Steiner Energie AG entsteht entlang der Badestelle ein kleiner Stausee, welcher zum Baden einlädt. Damit die Gemeinde Malters die notwendigste Infra-struktur zum Betrieb dieser Badestelle einrichten kann, benötigt es eine Bauzone und somit die Einzonung des betroffenen Gebietes in die Zone für Sport- und Freizeitanlagen.
In der Zone für Sport- und Freizeitanlagen Ettisbühl soll ein öffentlicher Spiel- und Badeplatz mit einer Dusche, einer WC-Anlage, Veloparkplätzen sowie evtl. einem Kiosk entstehen. Der beiliegende Situationsplan gibt Auskunft über die geplante Anordnung.
Sollten die Stimmberechtigten der vorliegenden Umzonung zustimmen, soll umgehend die Badestelle realisiert werden,damit diese für den Sommer 2011 den Malterserinnen und Maltersern zur Verfügung steht.

Vorlage

Ja-Stimmen 83,63 %
1'558
Nein-Stimmen 16,37 %
305
Stimmbeteiligung
41,10 %
Ebene
Gemeinde

Zone für öffentliche Zwecke Oberei – Erweiterung der Zone für die Aussensportanlage

Angenommen
Beschreibung
An der Gemeindeabstimmung vom 28. November 2010 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Malters dem Ausbau und der Erweiterung der Aussensportanlage Oberei mit 74.01% Ja-Stimmen zugestimmt.
Das Vorhaben umfasst neben Massnahmen für den Vereinssport insbesondere auch die Erweiterung der Anlagen für den Schulsport. Vorgesehen sind wettkampftaugliche Leichtathletikanlagen. Dazu gehört die Erstellung einer 100-Meter-Laufbahn. Diese soll gemäss Projekt des Landschaftsarchitekten östlich an die bestehende Zone für öffentliche Zwecke Oberei realisiert werden.
Die dazu notwendige Fläche von 1200 m2 befindet sich heute in der Landwirt-schaftszone und soll neu der Zone für öffentliche Zwecke Oberei zugewiesen werden. Die benötigte Fläche muss vom landwirtschaftlich genutzten Grundstück
Nr. 1032 abparzelliert und durch die Einwohnergemeinde Malters erworben werden. Die Fläche wird dem Grundstück Nr. 963 der Gemeinde Malters zugemessen.
Die Einwohnergemeinde Malters musste für den Erwerb dieser Fläche das Grundstück Nr. 1009, Ammergehrigen, Grundbuch Malters, zum Tausch anbieten. Als Wertausgleichszahlung erhält die Gemeinde Malters vom betroffenen Landwirt eine einmalige Ausgleichszahlung von Fr. 15 000.–. Der entsprechende Kaufvertrag wurde bereits abgeschlossen und tritt in Rechtskraft, sofern die Stimmberechtigten der Umzonung und dem Abtausch zustimmen.

Vorlage

Ja-Stimmen 84,79 %
1'567
Nein-Stimmen 15,21 %
281
Stimmbeteiligung
41,10 %
Ebene
Gemeinde